Im Zweifel für ....?

Ein paar juristische Hilfestellungen

Rund um Ihre Software und Ihren Internetauftritt können sich viele juristische Themen ergeben. Die Beratung im Umgang mit diesen Themen gehört zu unseren Aufgaben - nicht zu unseren Aufgaben gehört dagegen die Rechtsberatung.
 
So möchten wir Ihnen hier Hinweise auf Quellen der wesentlichen juristischen Grundlagen und ein paar Erahrungen aus unserer langjärigen Arbeit zur Verfügung stellen:

 

Was muss eigentlich im Impressum stehen?

Das ist seit dem 1. März 2007 im Telemediengesetz geregelt, das das bis dahin geltende Teledienstgesetz und den Mediendienste-Staatsvertrag ablöste.
Darin heist es (§ 5, Informationspflichten) z.B.
„Dienste-Anbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.“, wobei Telemedien  „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“ sind.
 
Wer da interpretieren mag, dem sei geraten: der gesunde Menschenverstand hilft auch hier schnell weiter: Alles, was notwendig, hilfreich und sinnvoll ist, eine Firma und deren Vertreter zu erreichen, muss im Impressum stehen. Der Name, die Firmierung, der Eintrag im Register, der gesetzliche Vertreter, dessen und die allgemeine Erreichbarkeit, per Mailadresse, Telefon, etc muss da drin stehen.

 

Ein Impressum muss selbstverständlich schnell zu finden und leicht zu erkennen sein.
 
Telemediengesetz »

 

Fernabsatz

Als ehemaliges Fernabsatzgesetz wird das Thema zu den Fernabsatzverträgen jetzt im BGB und in der Informationspflichtenverordnung behandelt - und betrifft jeden kaufmännischen Aspekt der Internetpräsenz, von der Ausweisungspflicht bis zum Shopangebot.
mehr »

 

 
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist in Deutschland die Hauptgesetzesgrundlage gegen unlauteren Wettbewerb.
 
http://bundesrecht.juris.de/uwg_2004/index.html
 
Urheberrecht
Viel zu oft verletzt und gar nicht gut genug zu schützen.
 
http://www.urheberrecht.org/law/normen/urhg/2003-09-13/text/bgbl_I_1774_00_00.php
 
Markenrecht
Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.
 
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

 

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News
  • 01.10.2011
    Die elat Version 11.4. ist offiziell verfügbar

    Wenig sichtbares, aber viele strukturelle Änderungen sind im neuen elat umgesetzt. » mehr
  • 15.09.2011
    Vortrag auf der 11. Jahrestagung der AAL am 23.9. in Rostock

    Die mediaface stellt sich und die QM-Software vor. » mehr
  • 01.07.2011
    Die elat Version 11.3. ist verfügbar

    Mit der Auslieferung der Arztsystem-Updates steht die Q3-Version von elat zur Verfügung. » mehr
  • 28.06.2011
    Das bessere Facebook: Google+ ist online

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